Kurt Wachsmuth verwahrt sich gegen Falschdarstellungen der BfM
Auf die aus Sicht der CDU falschen Darstellungen der BfM in Bezug auf die Merler Spielplatzfrage schaltet sich nun der ehemalige CDU-Fraktionsvorsitzende Kurt Wachsmuth ein. In einer persönlichen Erklärung stellt er klar:
„Ich bin enttäuscht, dass die BfM mein persönliches und das politische Vertrauen der CDU-Fraktion missbrauchen und die Sachlage zum Merler Spielplatz im Nachgang der Entscheidung für die Henry-Dunant-Straße zu ihrem Nutzen falsch darstellen. Das zarte Pflänzchen einer möglichen sachlichen Zusammenarbeit haben die BfM durch ihr eigenes Vorgehen und die öffentlichen Behauptungen gegen CDU-Vertreter und mich selbst zertreten.
Mit einer gemeinsamen Aktion mit den BfM wollte ich einen neuen Versuch einer sachlichen Zusammenarbeit zum Ausgleich in der Merler Spielplatzfrage unternehmen. Richtig ist, dass CDU und BfM hierzu ein gemeinsames Informationsflugblatt erstellt und verteilt haben und einen gemeinsamen Informationsstand organisiert haben. Der Entwurf des Flugblatts wurde durch meinen damaligen 1. Stellvertreter Joachim Kühlwetter gemeinsam mit dem BfM-Fraktionsvorsitzenden Johannes Steger erstellt. In einem anschließenden Gespräch mit Herrn Steger habe ich die weitere Vorgehensweise vereinbart und die Druckfreigabe der endgültigen Version des Flugblatts erteilt.
Falsch ist, dass es eine Vereinbarung zwischen BfM und CDU über eine gemeinsame Unterschriftenliste gegeben hat. Im Gegenteil habe ich bereits vor der Druckfreigabe für das gemeinsame Flugblatt erfahren, dass die BfM mit den Anwohnern eine Unterschriftenliste aufgelegt hat und diese in Merl herumgibt. Diese Liste wird jetzt durch die BfM als gemeinsame Umfrage mit der CDU bezeichnet. Das gemeinsame Informationsflugblatt der CDU und BfM hat inhaltlich wie auch vom Prozess her keine Verbindung zur Unterschriftenliste. Sowohl ich persönlich als auch die CDU haben sich von Anfang an von dieser Unterschriftenliste gegenüber den BfM-Vertretern und den Anwohnern distanziert. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die Anwohner mich ständig über den Stand der Unterschriftenliste informiert haben." |
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